Allgemeine Geschäftsbedingungen 

Sehr geehrte Besucher und Besucherrinnen unseres Online-Shops,

 
die nachfolgenden Geschäftsbedingungen werden, soweit entsprechend den gesetzlichen Vorgaben rechtswirksam vereinbart, Inhalt des zwischen Ihnen – nachstehend als „Kunde“ bezeichnet und der housesyndicate company, Ingo Hobelsberger, Nordhauser Straße 1, 10589 Berlin, nachstehend „classic souvenirs“ genannt – zu Stande kommenden  Kaufvertrages. Bitte lesen Sie diese Geschäftsbedingungen daher vor Ihrer Bestellung, bzw. vor Absendung der elektronischen Bestellung sorgfältig durch.  
 
 

§ 1 Geltungsbereich

 
1.1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge und Geschäftsbeziehungen, die vom Kunden mit der classic souvenirs über die Internetadresse www.classic-souvenirs.de und www.classic-souvenirs.com abgeschlossen werden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. 
1.2. Für Verträge mit Kaufleuten und juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts werden diese Geschäftsbedingungen auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung oder Hinweis Vertragsinhalt für Folgegeschäfte. 
1.3. Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingungen, haben keine Gültigkeit und zwar auch dann nicht, wenn der Kunde auf diese hinweist und/oder classic souvenirs von diesen Kenntnis erlangt und auch ohne dass classic souvenirs der Geltung dieser Geschäftsbedingungen allgemein oder im Einzelfall widersprechen muss.

1.4. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. 
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln. 
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. 

§ 2 Vertragsschluss

 
2.1. Die im Online-Shop von classic souvenirs aufgeführten Liefergegenständen und Leistungen sind frei widerruflich. Die Konditionen für unsere Waren sind freibleibend und unverbindlich. Unsere Darstellung von Waren im Internet stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zu bestellen. Technische sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.  
2.2. Der Kunde unterbreitet mit seiner Bestellung, über das im Onlineshop bereitgestellte Bestellformular, der classic souvenirs ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages.

2.3. Classic Souvenirs wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar und führt somit noch nicht zum Abschluss des Kaufvertrages. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn classic souvenirs dies ausdrücklich erklärt.  
Die Entgegennahme einer telefonischen oder auf anderem Weg erklärten Bestellung stellt keine verbindliche Annahme unsererseits dar.

2.4. Der Kunde ist an sein Vertragsangebot 10 Werktage ab dem Bestelldatum gebunden. Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von 10 Tagen schriftlich oder in Textform annehmen oder die bestellte Ware übersenden.

2.5. Classic souvenirs ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 10 Tagen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist classic souvenirs berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen.  
Classic souvenirs ist berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen.  
Classic souvenirs ist berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltübliche Menge zu begrenzen.

2.6. Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von classic souvenirs zu vertreten ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. 

§ 3 Eigentumsvorbehalt 
 
3.1. Bei Verbrauchern behält classic souvenirs sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.  
Bei Unternehmern behält classic souvenirs sich das Eigentum an der Ware bis zu vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Wenn der Wert der Vorbehaltsware die zu sichernden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung um 25 Prozent übersteigt, ist classic souvenirs zur Freigabe der Vorbehaltsware auf Verlangen des Unternehmers verpflichtet. 

3.2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.  
3.3. Der Kunde hat classic souvenirs unverzüglich schriftlich zu unterrichten von allen Zugriffen Dritter auf die Ware, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Ein Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

3.4.Der Kunde hat classic souvenirs alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.  
3.5. Classic souvenirs ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Daneben ist classic souvenirs berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 2 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn classic souvenirs ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.  
3.6. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt classic souvenirs bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Classic souvenirs nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Classic souvenirs behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. 
Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für classic souvenirs. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware, so erwirbt classic souvenirs an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von classic souvenirs gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, classic souvenirs nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird. 

§ 4 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

§ 5 Lieferzeit, Versandkosten und Zahlung

 
5.1. Die Lieferzeit beim Versendungsverkauf beträgt 14 Tage.  
5.2. Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Maßgebend ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.

5.3. Preisänderungen und Irrtumsanfechtungen (im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen) sind vorbehalten.

5.4. Bei Verlagserzeugnissen, die der Preisbindung unterliegen, gelten die vom Verlag gültigen Verkaufspreise zum Zeitpunkt der Lieferung.

5.5. Versandkosten fallen gewichtsabhängig und wie bei der Online-Buchung unmittelbar angezeigt an. Bei Lieferungen im In- und Ausland liegen die Versandkosten  zwischen Euro 2,50 und Euro 100,00.

5.6. Die Kosten für vom Kunden gewünschte besondere Zustellungsarten und Eilzustellungen trägt der Kunde.   
5.7.Der Kunde kann den Preis per Überweisung (Vorkasse) leisten. Classic souvenirs behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. 
  
5.8.Bei Zahlung auf Rechnung (Ausnahmegenehmigung der Geschäftsführung erforderlich) verpflichtet sich der Kunde, spätestens innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Ware den Preis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.  
Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. 
5.9. Schadensersatz bei Nichtverfügbarkeit oder Lieferverzögerungen ist ausgeschlossen, soweit classic souvenirs nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. 

§ 6 Aufrechnungs-, Zurückbehaltungs- und Abtretungsverbot

 
6.1. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch classic souvenirs anerkannt wurden.  
6.2. Der Verbraucher kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.  
6.3. Der Unternehmer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn es auf unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen beruht, die aus demselben Vertragsverhältnis stammen.  
4. Die Abtretung von gegen classic souvenirs gerichtete Forderungen ist ausgeschlossen. 

§ 7 Gefahrübergang

 
7.1. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.  
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.  
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.  
7.2. Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über.  
 
 § 8 Gewährleistung

 
8.1. Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Classic souvenirs ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.  
Bei Unternehmern leistet classic souvenirs für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.  
8.2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen gem. § 9 Ziff. 1 und 2 der AGB.  
8.3. Verbraucher haben offensichtliche Mängel der Ware innerhalb von 2 Wochen nach Empfang classic souvenir schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.  
8.4. Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Transportschäden sowie auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware unter konkreter Bezeichnung der Mängel schriftlich anzeigen. Verdeckte Mängel sind uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung in gleicher Form schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung maßgebend ist der Zeitpunkt des Eingangs der Mängelrüge bei classic souvenirs. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Die Rügefristen sind Ausschlussfristen.  
8.5. Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.  
Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.  
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn classic souvenirs grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von classic souvenirs zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung von Classic souvenirs nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.  
8.6. Classic souvenirs gibt gegenüber ihren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.  
 
§ 9 Haftungsbeschränkungen

 
9.1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von classic sovenirs, sowie deren Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.  
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haftet classic souvenirs, sowie deren Erfüllungsgehilfen nicht.  
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei classic souvenirs zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.  
9.2. Classic souvenirs haftet nur für eigene Inhalte auf der Website ihres Online-Shops. Soweit classic souvenirs mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist classic souvenirs für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Classic souvenirs macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern classic souvenirs Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird classic souvenirs den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren. 
  
§ 10 Schlussbestimmungen

 
10.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.  
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.  
10.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, ist ausschließlich Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.  
10.3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. 
  
Datenschutzinformation

 
Im Falle eines Vertragsabschlusses erheben und verarbeiten wir Ihre von Ihnen uns zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten in unserem System und nutzen diese für die Dauer der Vertragsabwicklung, d.h. für die Auftragsabwicklung sowie Abrechnung. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, aufgrund deren eine Person direkt oder indirekt identifiziert werden kann, z.B. Name, Wohnanschrift, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Beruf, Kontoverbindung etc. 
  
Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung sowie zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Angebots erstellen und verwenden wir anonymisierte Nutzungsprofile. Hiergegen steht Ihnen ein Widerspruchsrecht zu, dass sie gegenüber uns jederzeit durch Erklärung bzw. Sendung einer E-Mail an uns ausüben können. 
  
Wir erteilen Ihnen Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten. 
  
Sie können uns jederzeit um die Berichtigung, Löschung und Sperrung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten ersuchen. 
  
Wir geben zum Zwecke und für die Dauer der Versendung der Ware Ihre hierfür erforderlichen, personenbezogenen Daten an das von uns beauftragte Unternehmen (DHL, Messenger, Gütertaxi, Post, etc. ). Deren Adressen erhalten Sie auf Anfrage. 
  
Datenschutzrechtliche Einwilligung

 
Ich willige hiermit ausdrücklich ein, dass eine Erhebung, Verarbeitung und Nutzung meiner personenbezogenen Daten, die ich (Name des Kunden) zur Verfügung gestellt habe, durch Classic souvenirs Ingo Hobelsberger für Zwecke des eigenen Marketings gegenüber mir als Kunden, u.a. durch Einrichtung einer Kundendatei, erfolgen kann. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft von mir widerrufen werden. 
  
Anbieterkennzeichnung

 
Classic Souvenirs 
Ingo Hobelsberger 
Nordhauser Straße 1 
10589 Berlin 
Telefon: 030 – 87339060

Telefax: 030 – 87339061

Amtsgericht Charlottenburg  

Geschäftsführer: Ingo Hobelsberger